Ergebnisprotokoll

Thema:

Datum:   am 02. und 03.09.2005

Ort:        Rathenow

Tagesordnung:

Besprechungsergebnisse:

Eröffnung

Alle Anwesenden der gemeinsamen Dienstbesprechung werden durch Herrn Schultz, Vorsitzender der BDVI-Landesgruppe Brandenburg und durch Herrn Tilly, Geschäftsführer der LGB, in der Optikstadt Rathenow begrüßt. Gemeinsam wird festgestellt, dass die nun zum 12. Mal stattfindende Dienstberatung inzwischen eine feste Tradition geworden ist. Viele Veränderungen und Entwicklungsprozesse veranlassen die Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure (ÖbVI) und die Vermessungsverwaltung dazu, sich zukunftsorientiert anzupassen und neue Aufgabenfelder zu erschließen. Diese Herausforderung findet sich auch in der diesjährigen Tagesordnung wieder.

Herr Keseberg, Abteilungsleiter SP im Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, überbringt das Grußwort des Innenministers Herrn Schönbohm. Im weiteren führt er aus, dass die Beständigkeit dieser Veranstaltung für einen guten Umgang zwischen der Vermessungsverwaltung und dem freien Berufsstand spricht. Herr Keseberg hebt hervor, dass die derzeitige Finanzlage viele Einschnitte erfordert und demzufolge Veränderungen nicht ausbleiben. Mit der Bemerkung, dass diese Umstrukturierung in bewährter Harmonie gelingen wird, schließt Herr Keseberg seinen Vortrag.

Herr Lewandowski, Stellvertretender Landrat HVL, begrüßt die Anwesenden in der Stadt Rathenow und lädt zu der im nächsten Jahr in Rathenow stattfindenden Landesgartenschau ein. Er stellt heraus, dass er die Tätigkeiten im Vermessungswesen hoch achtet und berichtet über das eingeführte Immobilienmanagement, dass effektiven Nutzen bringen und Kosten senken soll. Herr Lewandowski merkt an, dass er viele Einsatzmöglichkeiten und einen Markt für Vermessungsdaten sieht.

Frau Götze, Geschäftsführerin des Kulturzentrums in Rathenow, informiert über das Tagungsgebäude, welches im Zeitgeist rekonstruiert wurde, sowie über das Optikmuseum und die mehr als 200-jährige Industriegeschichte der Stadt Rathenow.

Die Gäste aus dem Bundesland Sachsen, Herr Werner als zuständiger Referatsleiter im sächsischen Staatsministerium des Innern und Herr Heide, Vorsitzender der BDVI-Landesgruppe Sachsen, berichten in Ihren Grußworten über die im Jahr 2002 abgeschlossene Strukturreform und die sich daraus ergebenen Umgestaltungsprozesse im Freistaat Sachsen.

Herr Wagner, Vorsitzender der BDVI-Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern, informiert über den großen Bevölkerungsschwund und den damit einhergehenden schwierigen Rahmenbedingungen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung versucht, sich diesen Entwicklungen zu stellen.

TOP 1 Festvortrag

Die gute Zusammenarbeit zwischen der Vermessungsverwaltung und den ÖbVI im Land Brandenburg wird von Herrn Klöppel, Vorsitzender der AdV, zu Beginn seiner Ausführungen positiv herausgehoben. In seinem Vortrag "Die AdV - das unbekannte Wesen" gibt er den Lebenslauf der AdV wieder, berichtet über die Wirkungsziele und geht auf die Rahmenbedingungen ein, unter denen die AdV tätig wird.
Sein Vortrag wird in der Zeitschrift "Vermessung Brandenburg" erscheinen.

TOP 2 Strukturreform

Herr Schulze, ÖbVI aus Senftenberg, äußert zum Auftakt des Themenblocks Strukturreform einige kritische Anmerkungen aus Sicht eines ÖbVI. Er bedankt sich dafür, dass die ÖbVI frühzeitig mit in die Arbeiten zum Gesetzesentwurf einbezogen wurden.

Mit Rücksicht auf die vorangeschrittene Zeit hat Herr Oswald auf die Informationen zum Stand der Arbeit der 16 Projektteams verzichtet. Zur Strukturreform legt Herr Oswald den derzeitigen Diskussionstand dar und geht davon aus, dass Anfang des nächsten Jahres alle Erörterungen zu Änderungen im Gesetzentwurf abgeschlossen sein werden und die Ressortabstimmung eingeleitet wird.

TOP 3 Liegenschaftskataster

Frau Ehlers berichtet über Aktuelles zur Umlegungsausschussverordnung und zur vereinfachten Baulandumlegung und verweist zum vollständigen Nachlesen auf das Internet unter http://www.mi.brandenburg.de/sixcms/detail.php?id=194350.
Des Weiteren referiert Frau Ehlers über das Thema "Setzen eines Verwaltungsaktes im Zuge eines gerichtlichen Verfahrens".

Herr Sorge berichtet über die "Neue Gestaltung der Festpunktfelder im Land Brandenburg", die sich auf Grund von SAPOS in Abstimmung mit der AdV ergeben wird.

Herr Prof. Killiches informiert über die Zusammenarbeit mit einem Großkunden - der BVVG - und unterstreicht die Notwendigkeit der vordringlichen ALK - Bearbeitung (BVVG) für diesen Kunden. Herr Prof. Killiches appelliert an die Kataster- und Vermessungsämter, die fehlenden Fluren zu vergeben und richtet an die ÖbVI die Bitte, bei Erhalt von Aufträgen schnellstmöglich Ergebnisse zu liefern.

Herr Rauch spricht über das Projekt Liegenschaftskataster Online, den Hintergrund zu dessen Entwicklung und vor allem zur Nutzung dieses Dienstes.

TOP 4 Geoinformation

Herr Sperhake, Support-Leiter der Firma HHK, informiert über die Erfahrungen und die künftigen Ziele im Bereich ALKIS.

Herr Blaser thematisiert am Samstag Vormittag das Problem "FALKE, DIBOS und danach". Er gibt einen Abriss über den aktuellen Stand von FALKE und die Prognose zum Jahresende 2005. Ein großes Thema für die nächsten Jahre wird die Qualitätsverbesserung im Liegenschaftskataster sein.

Anschließend gibt Herr Blaser Informationen über den "Aufbau der Geodateninfrastruktur Brandenburg (GIB)" und geht dabei insbesondere auf den Aufbau der Geodateninfrastrukturen in Berlin, Deutschland und Europa ein.

Herr Strehmel vertieft das Thema "Aufbau der Geodateninfrastruktur Brandenburg (GIB)". Er spricht über die Erarbeitung einer Konzeption und die zukünftige Entwicklung.

TOP 5 Aufsicht

Herr Bergweiler informiert in seinem Bericht der Aufsicht über aktuelle Entwicklungen im freien Beruf und über die Ergebnisse von Geschäftsprüfungen und Aufsichtsmaßnahmen. Erneut wird die Problematik des Kostendumping thematisiert.

TOP 6 Podiumsdiskussion

Im Anschluss an den Bericht der Aufsicht wird die unter den Titel "Leistungs- oder Preiswettbewerb, ist eine Gebühren- und Kostenordnung noch zeitgemäß?" gestellte Podiumsdiskussion von Herrn Tilly eröffnet und moderiert. Herr Klöppel (AdV), Herr Dr. Schwenk als Schriftleiter der BDVI-Zeitschrift "FORUM", Herr Prof. Dr. Witte von der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin sowie Herr Schultz diskutieren dieses Thema und beleuchten die unterschiedlichen Standpunkte.
Das vollständige Streitgespräch wird im "FORUM" abgedruckt werden.

TOP 7 Abschlussvortrag

Anlässlich des Einsteinjahres 2005 referiert Herr Prof. Dr. Soffel über das Thema "Einstein und die Geodäsie". (Das Wortprotokoll ist eine unkorrigierte Abschrift des Mitschnittes und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und richtige Wiedergabe.)

TOP 8 Verschiedenes

Herr Schultz gibt das Stimmungsbild der anwesenden Teilnehmer wieder, indem er unterstreicht, dass weiter an der Fachtagung festgehalten wird. Zur 850-Jahrfeier der Stadt Cottbus soll die Dienstbesprechung am 08. und 09.09.2006 dort stattfinden. Alle Anwesenden werden darauf aufmerksam gemacht, dass Hinweise und Fragen für die nächste gemeinsame Fachtagung rechtzeitig vorgetragen werden können. Herr Tilly und Herr Schultz schließen die 12. gemeinsame Dienstbesprechung mit einem Dank an die Organisatoren der Veranstaltung und die Referenten.