Gemeindestraßen
Screenshot BRANDENBURGVIEWER

Gemeindestraßen

Berechnung der Straßenkilometer zum Ausgleich der Mehrbelastung für den Ausbau kommunaler Straßen

Mit dem Gesetz zur Abschaffung der Beiträge für den Ausbau kommunaler Straßen vom 19.06.2019 wurde die Erhebung der Straßenausbaubeiträge durch Änderung des Kommunalabgabengesetzes abgeschafft. Das Land gewährt den Gemeinden Mittel zum Ausgleich der entstehenden Kosten. Die Regelungen hierzu sind im Gesetz über den Mehrbelastungsausgleich für kommunale Straßenausbaumaßnahmen getroffen worden. Der Mehrbelastungsausgleich soll gemäß den Angaben (zu den gewidmeten Gemeindestraßen) in den amtlichen Nachweisen der Geotopographie zum 31. Dezember des Vorjahres über jährliche pauschalierte Zahlungen gewährt werden. Die Zuständigkeit für die Gewährung des Mehrbelastungsausgleichs liegt beim Landesamt für Bauen und Verkehr.

In der nachstehenden Tabelle sind die Straßenkilometer je Gemeinde zum Stichtag 31.12.2018 aufgelistet. Zur Ermittlung der Straßenkilometer wurde das ATKIS-Produkt Digitales Basis-Landschaftsmodell (Basis-DLM) herangezogen.

Download PDF-Datei; Öffnet neues Fenster Download Tabelle - Straßenkilometer je Gemeinde (Stichtag 31.12.2018)

Die aktuellen Informationen zur Widmung „Gemeindestraße” können im Brandenburgviewer in der Kartenebene „Gemeindeinformationen” eingesehen werden. Änderungen können über Meldungen im GeoMaerker veranlasst werden. Der dargestellte Web Map Service (WMS) kann auch in eigene Geoinformationssysteme eingebunden werden. Alle Informationen zum WMS finden Sie im Geoportal.

BRANDENBURGVIEWER

Screenshot


1. Gemeindestraßen einblenden

Screenshot


2. Sachinformationen abfragen

Screenshot


3. Änderungen melden

Screenshot


3.1 Die zu meldende Straße markieren (4)

Bitte jeden Verkehrsweg einzeln markieren und keine pauschalen Meldungen zu Gebieten erfassen. Dabei den Umring des Verkehrsweges so genau wie möglich kennzeichnen.

Screenshot


3.2 Den Meldetext erfassen (5)

Der Meldetext sollte so genau wie möglich lauten, z.B. ”öffentlich gewidmete Gemeindestraße”.


3.3 Nutzerangaben sind zwingend erforderlich (6)

Im Gegensatz zur üblichen Handhabung der ”freiwilligen Angabe von Nutzerdaten” im Geomaerker berücksichtigen wir, aufgrund der rechtlichen Auswirkungen, Meldungen zur Widmung von Gemeindestraßen nur von Nutzern, die in ihrer Meldung folgende Angaben zu ihrer Person vornehmen: Name, Institution, Email und Telefonnummer.
Nur so ist es möglich, eine Einschätzung hinsichtlich der Zuständigkeit des Meldenden vornehmen zu können, und bei Rückfragen den richtigen Ansprechpartner zu identifizieren.


3.4 Ein Tipp erleichtert die Erfassung (7)

Wenn Sie einen Haken bei ”Speicherung Ihrer freiwilligen Formulardaten ...” setzen, werden Ihre Nutzerangaben für weitere Geomaerker-Meldungen in einem Cookie im Browser gespeichert und bei jeder neuen Meldung automatisch angezeigt.

Screenshot

 

Kontakt LGB

Link zum Kundenservice

nach oben